Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird.

Bestellungen und Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Abänderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.

2. Angebote

Angebote und Bestellungsannahmen sind freibleibend für Preise und Lieferungen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Abmachungen mit unseren Vertretern, auch schriftlich erteilte Aufträge, müssen ebenfalls von uns schriftlich bestätigt werden.

Bei Schrank- und Trennwänden gelten die vom Käufer ermittelten Raummaße als verbindlich. Werden die Raummaße durch uns ermittelt, so sind sie vom Käufer verbindlich zu bestätigen.

3. Auftragsbestätigung

Mit einer Auftragserteilung erkennt der Käufer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Alle Vereinbarungen, auch Abänderungen oder Ergänzungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Bei fehlender Auftragsbestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Erhalten wir nach erfolgter Auftragsbestätigung nachteilige Auskünfte über die Vermögensverhältnisse des Käufers oder eine entsprechend ungünstige Auskunft über sein kaufmännisches Verhalten und seine Zahlungsweise, behalten wir uns die Auslieferung vor. Dies gilt auch dann, wenn fällige Rechnungen aus vorangegangenen Lieferungen noch nicht bezahlt sind. Die Lieferungen können dann nur gegen Vorkasse oder Barzahlung bei Anlieferung erfolgen. Wir behalten uns vor, in diesem Falle vom Vertrag zurückzutreten.

4. Stornierung-Rücktritt-Warenrücknahme

Kommt der Vertrag auf Wunsch des Käufers zur Aufhebung, so behalten wir uns vor, alle bisher entstandenen Aufwendungen in Rechnung zu stellen. Danach werden Auftragsstornierungen nur entgegengenommen unter Berechnung eines pauschalierten Aufwendungsersatzes in Höhe von 20 % des Warenwertes und der Übernahme der Transport- u. Montagekosten. Bei den für den Käufer besonders angefertigten oder speziell beschafften Waren ist ein Rücktritt ausgeschlossen. Für Ware, die bereits beim Benutzer in Gebrauch war (auch Muster und Ausstellungsware), wird eine Wertminderung in Rechnung gestellt. Diese beträgt innerhalb des ersten Jahres 50 v.H. des Bestellpreises, danach 70 v.H. Rücknahme beschädigter Ware ist ausgeschlossen.

5. Lieferung

Die Lieferungen erfolgen frachtfrei Bordsteinkante bei Aufträgen über 1.500 €, sonst berechnen wir Transportkosten in Höhe von 15 % des Nettoauftragswertes. Bei Kleinaufträgen unter 250 € des Nettoauftragswertes erheben wir eine Kostenpauschale im Stadtgebiet von 25 €. Bei Entfernungen über 25 km erfolgt bei Unterschreitung des o.g. Warenwertes die Anlieferung auf Kosten des Käufers. LKW-Anfahrt und Entladung müssen gewährleistet sein. Besteht der Käufer auf eine besondere Verpackung oder auf eine besondere Versandart, werden die auftretenden Mehrkosten in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind zulässig und gelten als in sich geschlossenes Geschäft, die auch gesondert in Rechnung gestellt werden können.

6. Transportrisiko

Bei Versand durch unsere Fahrzeuge oder Spediteur geht die Gefahr der Lieferung mit der Übergabe der Ware an den Käufer auf diesen über. Wir tragen das Transportrisiko jedoch nur unter der Voraussetzung, daß uns der Empfänger eine Bescheinigung auf dem Lieferschein oder Frachtbrief über Art und Umfang des festgestellten Transportschadens, soweit wie möglich unter näherer Angabe seiner Entstehung, unter Anerkennung der Gegenzeichnung durch den Frachtführer unverzüglich zur Verfügung stellt.

Bei Selbstabholung der Ware geht die Gefahr bei Ausgabe der Ware in unserem Hause auf den Käufer über.

7. Lieferzeit und Lieferbehinderung

Die Lieferzeit wird nach Kalenderwoche festgelegt. Der Liefertag in der bestätigten Woche bleibt unserer Auswahl vorbehalten, ist jedoch unverbindlich. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen. Für die Lieferfrist gelten alle Vorbehalte, die sich aus unvorhergesehenen Hindernissen sowohl im eigenen Betrieb als auch denen der Zulieferer ergeben können. Darunter fallen alle Ereignisse, wie z.B. behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in Anlieferung und Produktion usw. Wird durch solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei, ohne daß der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz verlangen kann. Werden Lieferungen nicht fristgemäß abgenommen, so sind wir berechtigt, die Lieferung sofort in Rechnung zu stellen und entstehende Mehrkosten (z.B. durch Einlagerung) zu berechnen.

8. Gewährleistung

Es wird eine Gewährleistung für die Dauer von 6 Monaten ab der Ausliefe-

rung übernommen, die alle Mängel umfaßt, deren Ursache im Material, in der Verarbeitung und in der Konstruktion liegen. Nicht gewährleistet wird für natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Behandlung (wie z.B. nasse Neubauräume, Einlagerung in feuchten Räumen, starke Wärmeeinwirkung, fehlerhafte Reinigung und Bedienung, mutwillige Beschädigung usw.) sowie Lichteinwirkung.

Gewährleistet wird nicht für Sonderanfertigung nach Konstruktions-unterlagen des Auftraggebers. Eine Gewährleistungshaftung tritt nur ein, wenn der Mangel unverzüglich nach Bekanntwerden uns schriftlich mitgeteilt wird. Das beanstandete Stück ist uns zur Prüfung zu überlassen.

9. Mängelrügen

Qualitäts- oder Versandschäden sind innerhalb von sieben Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geringe Abweichungen bezüglich Güte und Abmessungen berechtigen nicht zur Reklamation. Beanstandete Mängel berechtigen nicht zur Zurückhaltung der Zahlung. Für genaue Übereinstimmung mit Farbmustern, Lederproben sowie für die absolute Gleichmäßigkeit von verwendeten Furnieren kann keine Gewähr übernommen werden. Bei berechtigten Beanstandungen steht nur das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Deckungskäufe sind ausgeschlossen. Dem Käufer steht das Recht zur Wandlung oder Minderung nur dann zu, wenn wir bei Vorliegen eines Mangels die Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Frist unterlassen. Rücksendungen dürfen nur in unserem Einverständnis erfolgen.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldenforderung. Der Käufer ist berechtigt, diese Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir nach Mahnung berechtigt, ohne sonstige Rechtszüge auf Kosten des Käufers eine einstweilige Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf von Waren (auch Teilforderungen), an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Wir behalten auch das Miteigentum, wenn eine etwaige Be- oder Verarbeitung mit oder ohne andere Gegenstände fremder Zulieferer vorgenommen wird. Das Miteigentum wird uns hiermit übertragen.

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in Vorbehaltsware oder sich daraus ergebende Forderungen hat der Käufer uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen mitzuteilen. Bei Wechselzahlungen (auch bei Umkehr-Wechsel oder Prolongationswechsel) gilt der vereinbarte Eigentumsvorbehalt erst dann als aufgehoben, wenn die Wechsel ohne Beanstandung eingelöst und die dafür berechneten Diskontspesen an uns bezahlt sind. Wechsel müssen grundsätzlich diskontfähig sein. Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers.

11. Muster-Zeichnungen-Sonderanfertigungen

An Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen, sonstigen Unterlagen und Mustern behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie sind auf Verlangen zurückzusenden und dürfen nicht an Dritte ohne unser Einverständnis weitergegeben werden. Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

12. Zahlungsbedingungen

Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum – 2 % Skonto, bis zu 20 Tagen nach Rechnungsdatum – netto, falls im Angebot bzw. Rechnung nicht anders schriftlich vereinbart. Für Zielüberschreitungen berechnen wir ab Rechnungsdatum Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Zinssatzes für Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank.

Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen ist unstatthaft, auch bei Beanstandungen oder Gegenforderungen. Bei Wechselzahlungen gehen Spesen zu Lasten des Kunden. Wechsel gelten als Zahlungsversprechen und werden nur angenommen, wenn die Diskontierung möglich ist. Mit Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles einzelner Rechnungen werden sämtliche Forderungen sofort fällig. Alle anderen Bedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Aufträge, die den üblichen Umfang der Geschäftsverbindung übersteigen, erfordern Anzahlungen bzw. Gestellung von Sicherheiten, Skontoabzüge sind nur zulässig, sofern keine Forderungsrückstände bestehen.

13. Haftungsausschluß

Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Bedingungen getroffenen Regelungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Für den Fall, daß der Kunde den Vertrag nicht erfüllt, ist die Firma Studio FMB GmbH berechtigt, wegen entgangenen Gewinns oder / und Bearbeitungs- und Verwaltungskosten pauschalierten Schadenersatz vom Käufer in Höhe von 25 % des Netto-Warenwertes zu verlangen.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Erfurt. Sollten Teile der Bedingungen gegen geltende Gesetze verstoßen, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen dadurch nicht berührt.